315b

315b

Artikel 315b ist ein sogenannter konkreter Gefahrenverstoß, droht also eine tatsächliche Gefahrenentstehung mit Strafe. Auf den ersten Blick ähnelt die Regelung des § 315b StGB derjenigen des § 315c StGB (Gefährdung des Straßenverkehrs). Zu den Rechtsinteressen: Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs und des Lebens, des Körpers und des Eigentums des Einzelnen (§§ 315b, 315c StGB). Gefahrbringende Beeinträchtigung des Straßenverkehrs, § 315b StGB. 315 Abs.

3 Nr. 315b StGB regelt in der Regel externe Eingriffe in die Verkehrssicherheit.

315b Statut - Einzelstandard

Vernichtet Geräte oder Vehikel, beschädigt oder entfernt, greift ähnlichen, sowie gefährlichen ein und verursacht dadurch Tod oder Körperverletzung einer anderen Person oder Fremdkörper von erheblichem Wert. gefährdet, wird mit Strafen bis zu fünf Jahren oder mit einer Strafe ahndet. Tätigwerden die Täter unter den Bedingungen des 315 Abs. ( " 315 Abs. 3"), so ist die Verurteilung eine Freiheitsberaubung von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in weniger schwerwiegender Weise eine solche von sechs bis zu vier Jahren.

Derjenige, der im Fällen des Paragraphen 1 die Gefährdung fahrlässig hervorruft, wird mit Gefängnis bis zu drei Jahren oder mit Geldbuße ahndet. Tätigwerden im Fällen des Paragraphen 1 fahrlässig und verursachen die Gefährdung fahrlässig, wird mit Gefängnis bis zu zwei Jahren oder mit Geldbuße ahndet.

Gefährliche Beeinträchtigung des Straßenverkehrs 315b StrGB

Zweck dieser Strafbestimmung ist es, die Verkehrssicherheit und die individuellen rechtlichen Interessen von Personen und Gütern Dritter von erheblichem wirtschaftlichen Nutzen zu schützen. Gefährlicher Einfluss auf den Strassenverkehr nach 315b Abs. 1 Nr. 1 StGB wirkt sich nur auf Störungen von aussen aus, nicht durch reine Beteiligung am Strassenverkehr, vgl. 315c SGB.

In Ausnahmefällen kann 315b Abs. 2 BGB eingehalten werden, wenn ein Straßenbenutzer sein Auto vorsätzlich missbraucht und damit den Verkehrsprozess zu einem Verkehrsereignis verkehrt. Ein ähnlicher, ebenso gefährlicher Einsatz und damit die Gefährdung von Körper oder Gesundheit einer anderen Person oder von Fremdkörpern von erheblichem wirtschaftlichem Interesse, wird mit einer Gefängnisstrafe von bis zu fünf Jahren oder einer Geldbuße ahndet.

Um nach § 315b I SGB strafbar zu sein, müssen alle sachlichen und sachlichen Anforderungen erfüllt sein. Damit der objektive Verstoß berücksichtigt werden kann, muss es zunächst der Strassenverkehr sein. Der Strassenverkehr umfasst jede Art von Verkehr, auch den öffentlichen Strassen, Wegen und Plätzen. Die anderen Verkehrsträger fallen nicht unter 315b I SGB.

Darüber hinaus hat der Verursacher eine der in 315b I des § 315b Abs. 1 Satz 1 BGB aufgeführten Gefährdungen vorzunehmen. Die Täterin muss diese Einrichtungen oder Kraftfahrzeuge schädigen oder zerschlagen. Die Vernichtung der Ware erfolgt unter der Voraussetzung, dass die beabsichtigte Verwendbarkeit der Ware vollständig entfällt. Eine Interpretation ist nach 315b I Nr. 1 und Nr. 2 des § 315b Abs. 1 und 2 des Gesetzes zu erstellen.

Mit der Umsetzung einer dieser Maßnahmen muss der Verursacher die Verkehrssicherheit gefährden. Dies ist der Fall, wenn der Einsatz zu einer Erhöhung des üblichen Betriebsrisikos geführt hat und somit der Straßenverkehr in seinem ungehinderten Verlauf bedroht ist. Schließlich müssen Menschenleben und Gliedmaßen anderer oder fremder Dinge von erheblichem Nutzen einer konkreten Gefahr ausgesetzt werden.

Bei absichtlichen Eingriffen von außen sollte diese Absicht ausbleiben, wenn dem Verursacher aufgrund seiner eigenen Wehrlosigkeit keine vorsätzliche konkrete Gefahr von außen vorgeworfen werden kann. Die Strafgesetzgebung schreibt entweder eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren oder eine Geldbuße nach 315b I SGB vor. Abs. 3 enthält eine Einschränkung des 315b I SGB, mit entsprechender erhöhter Strafe.

Hat der Straftäter unter den Bedingungen des 315 Abs. 3 gehandelt, ist die Haftstrafe ein Jahr bis zehn Jahre, in weniger schwerwiegenden Faellen sechs Monate bis fuenf Jahre Haft. Zu diesem Zweck muss der Straftäter die Auffassung vertreten, dass er einen Unfall verursacht oder eine andere strafbare Handlung ermöglicht oder aufdeckt oder die Gesundheit einer anderen Person oder die Gesundheit einer großen Anzahl von Personen ernsthaft schädigt.

Die Strafe beträgt zwischen einem Jahr und zehn Jahren Haft. 315b III SGB reguliert auch die weniger schwerwiegenden Vorfälle. In diesem Fall reichen die Strafen von sechs bis fünf Jahren Gefängnis. Bei fahrlässiger Gefährdung in den in Absatz 1 genannten Angelegenheiten wird eine Gefängnisstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldbuße verhängt.

Bei fahrlässigem Handeln in den in Absatz 1 genannten Angelegenheiten wird eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren oder eine Geldbuße verhängt. 315b IV SGB geht davon aus, dass der Straftäter im Hinblick auf die Straftat und die Bedrohung des Strassenverkehrs bewusst handelte, während im Hinblick auf die konkrete Bedrohung der Rechtsgüter nur Nachlässigkeit erforderlich ist.

Ein solches Vorgehen ist mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldbuße bedroht. Nach § 315b V SGB ist eine rein nachlässige Prüfung ausreichend. Das Strafrecht schreibt eine reduzierte Strafe von bis zu zwei Jahren vor. Eine Strafverfügung für die 315b I, IV, V StrGB kann zwar erlassen werden, aber eine Anhörung ist wegen ihres Wesens als konkreter Gefahrenverstoß vorzuziehen.

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