Flugplan Lübeck 2016

Fahrplan Lübeck 2016

Müssen Sie sich als Nutzerin des Flughafens Lübeck bald Sorgen machen? Flughafen Lübeck (IATA-Code: LBC), international: Der Flughafen Lübeck Blankensee hat seit März 2016 keinen Linienflugverkehr mehr. Einzelheiten: Zusammengestellt: 19. April 2016 Pro Airport Lübeck e. V.

begrüßt das von Prof. Stöcker bekundete Interesse am Erwerb des Flughafens Lübeck. hl-live. de vom 23. Dezember 2016 Bauamt jetzt zuständig für Fluglärmkompensation. Der Lübecker Flughafen "Debatte über die Vergabe von 4 Sternen.

Lübecker Airport sucht einen Innovationsmanager

Im Jahr 2009 hat Dr. Iris Claßen als erste wissenschaftliche Leiterin Lübeck als Wissenschaftsstandort profiliert und im Jahr 2012 den Preis "Stadt der Wissenschaft" erhalten. Jetzt setzen sie auf ein weiteres Innovationsfeld: den Lübecker-Airport. "Es gibt keine Gewähr, aber die Möglichkeit, morgen nicht am Flugplatz zu sein", sagte sie bei der Abstimmung über den Flugplatz in einem Referendum im Jahr 2012.

In Lübeck sprach sich die Mehrheit der Bevölkerung für den Erhalt des Standortes aus. Der Flugplatz ist überzeugt: "Der Airport verbindet: Vor diesem Hintergrund will sie neue Vorhaben und neue Geschäftsbereiche mit Industrie und Forschung rund um den Airport vorantreiben. Der Wissenschaftsmanager wird als Innovationsmanager für den zukünftigen Standort Lübeck fungieren. Lübeck Airport ist nach mehreren Veräußerungen und Insolvenzen seit Mitte 2017 im Besitz des Unternehmers Winfried Stöcker.

Derzeit gibt es keinen Flugplan. Auch Wizz Air, die zuletzt im Linienverkehr den Flughafen verließ, ging im April 2016 in den Ruhestand.

Entwarnung für die Trennschärfe von Ladesystemen

Der Europäische Gerichtshof hat kurz vor dem Weihnachtsfest das Gerichtsurteil des Europäischen Gerichtshofs (Rechtssache C-524/14 P T-461/12) in der Rechtssache Lübeck bekräftigt. Ungeachtet des spezifischen Verfahrens bietet dieses Gerichtsurteil rechtliche Sicherheit im Hinblick auf die Trennschärfe von Entgeltsystemen für öffentliche Infrastruktureinrichtungen. Der EuGH stellt klar, dass nicht jede Massnahme, mit der ein öffentlich-rechtliches Institut die Voraussetzungen für die Verwendung seiner Waren oder Leistungen bestimmt, eine Selektivmassnahme ist.

Stattdessen ist das Vorhandensein von Trennschärfe im Sinn von Artikel 107 Absatz 1 AEUV im Rahmen des für Steuer- und Abgabenregelungen ausgearbeiteten 3-stufigen Prüfungssystems von Fall zu Fall zu prüfen. Nach Auffassung der Historikerkommission ist eine Massnahme immer dann wählerisch, wenn sie nur für gewisse wirtschaftliche Tätigkeiten oder für gewisse Firmen in einem Wirtschaftszweig gilt.

Gebührensysteme galten immer nur für gewisse Infrastruktureinrichtungen und waren daher in jedem Falle auswählbar. Der EuGH verfolgt diesen Weg nicht. Das Berufungsgremium stützt sich nicht auf die Art der fraglichen Massnahme in Bezug auf die Trennschärfe, sondern auf ihre Auswirkungen. Hinsichtlich der Wirksamkeit einer Massnahme nimmt der EuGH die Bemerkungen von Generalanwalt Nils Wahl vom 15. September 2016 (Flughafen Lübeck - Schlußanträge des Generalanwalts) auf, der in diesem Kontext auf den inhaltlichen Bezug zwischen dem Begriff der Trennschärfe und dem der Benachteiligung anspricht.

Es stellt sich die Frage, ob einige der Benutzer einen Vorsprung vor anderen haben, obwohl sie sich alle in einer ähnlichen Rechts- und Sachlage bewegen und somit benachteiligt werden. Ausgangsbasis für die Überprüfung, ob eine Massnahme eine Diskriminierung darstellt und somit eine selektive ist, ist die vorgängige Festlegung des Referenzrahmens.

In diesem Zusammenhang hatte der EuGH in seiner ständigen Rechtsprechung lediglich festgestellt, dass die Festlegung eines Referenzrahmens für steuerliche Massnahmen von besonderer Wichtigkeit sei, da das Bestehen einer Leistung nur im Verhältnis zur "normalen" Steuer festgestellt werden kann. Der EuGH prüft im Einzelfall lediglich die am Lübecker Airport geltenden Gebührenordnungen.

Entgegen dem Argument der Historikerkommission ändert der unmittelbare Konkurrenzkampf mit dem Hamburger Fuhlsbüttel Airport daran nichts. Dies hätte eher den Nachweis erfordert, dass nach einem für alle Flugplätze geltenden System die Lübecker Airlines gegenüber den Airlines, die andere Flugplätze ansteuern, Vorteile hätten, da sie sich in einer ähnlichen Sach- und Rechtslage befinden.

Allerdings gilt hier die Gebührenordnung 2006 des Airports Lübeck. Dieser war vom Flughafenunternehmer dort aufgrund seiner auf diesen Airport begrenzten Kompetenz ausgestellt worden. Referenzrahmen für die Prüfung der Trennschärfe sind daher allein die am Standort Lübeck geltenden Tarife. Airlines, die andere Airports anfliegen, sind daher nicht in einer ähnlichen aktuellen und gesetzlichen Lage wie Airlines, die den Airport Lübeck anlaufen.

Infolgedessen stellte der EuGH fest, dass die Gebührenordnung 2006 keine diskriminierenden Auswirkungen auf alle Airlines hatte, die den Lübecker Airport anflogen. Daher hat das Urteil des Gerichts zu Recht festgestellt, dass die Gebührenordnung von der Europäischen Union zu unrecht als Selektivmaßnahme eingestuft wurde.

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