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über das weitere Vorgehen bei der Beschaffung von Kampfflugzeugen. Mit dem hochmodernen Kampfflugzeug "Starfighter" rüstet sich die Bundeswehr aus. Die Schweizer Offiziere befürchten, dass der Bund veraltete Kampfflugzeuge kaufen will. ((sda) Der Bundesrat will neue Kampfflugzeuge und Flugabwehrraketen kaufen. Das spart uns Entsorgungskosten und Sie bekommen einen guten Kampfjet.

Die Bundesrätin will Kampfflugzeuge und Flugkörper für 8 Mrd. Euro kaufen.

In der Schweiz werden neue Flugzeuge und ein neuartiges Luftverteidigungssystem für die Bodenabwehr installiert. Er will dafür bis zu 8 Mrd. Schweizerfranken aufbringen. Auf die Rüstungsbeschaffung sollen über einen Zeitraum von zehn Jahren 15 bis 16 Mrd. CHF entfallen. Er hat nicht festgelegt, wie viele Jagdflugzeuge er kaufen soll. Es ist davon auszugehen, dass die vom Föderalrat angestrebte Regelung in diesem Zusammenhang liegt.

Rund eine halbe Mia. Schweizerfranken kosten die Umrüstung. Fünf Anbieter betrachtet der Bundesrat als Zulieferer der neuen Kampfflugzeuge. Auch die drei Kampfflugzeuge, die im Jahr 2014 im Einsatz waren, als die Kampfflugzeugbeschaffung scheiterte, kommen in Frage: Zwischen 2023 und 2032 sollen 15 bis 16 Mrd. CHF in Waffenanlagen fließen.

Von ihrem Etat von 5 Mrd. Schweizerfranken im Jahr kann die Bundeswehr nur je rund 1 Mrd. Schweizer Fr. für Waffenkäufe ausgeben. Dies wäre zunächst eine Erhöhung um 70 Mio. CHF. Im Verteidigungsministerium (VBS) wird nun geklärt, wie die finanzielle Ausstattung der Kampfflugzeuge und der Luftverteidigung auszusehen hat. Eine Planungsentscheidung würde den Verwendungszweck und die Beschaffungskosten festlegen.

Wenn die Beschaffung von Kampfflugzeugen jedoch wie bei anderen Rüstungsprojekten über den Armeehaushalt erfolgt, kann die Bevölkerung nicht mitbestimmen. Die letzten Versuche, neue Kampfflugzeuge zu kaufen, scheiterten an der Urnen. Die Wähler lehnten im Monat Mai 2014 den Ankauf von 22 Gripen-Kampfflugzeugen für 3,1 Mrd. Schweizer Franken ab. Der Konzern Schweiz ohne Streitkräfte (GSoA) verlangt einen Referendumsfähigen Entwurf für die neue Kampfflugzeugbeschaffung.

Gemeinsam mit Alliierten wie den Gruenen sei sie zu einer Volksabstimmung "gegen einen solchen Milliardenscheck" vorbereitet, kuendigte die Fraktion an. So ein überteuertes Budget von acht Mrd. Schweizer Francs ist eine Beleidigung für die Wähler. Der jetzt laufende Einkauf wird über den gesamten Lebenszyklus bis zu 24 Mrd. Schweizer Franken ausmachen.

Die Bundesrätin will Kampfflugzeuge und Flugkörper für 8 Mrd. Euro kaufen.

In der Schweiz werden neue Flugzeuge und ein neuartiges Luftverteidigungssystem für die Bodenabwehr installiert. Die Bundesversammlung will neue Jagdflugzeuge und Flugabwehrraketen kaufen. Er will dafür bis zu 8 Mrd. Schweizer Franken aufwenden. Auf die Rüstungsbeschaffung sollen über einen Zeitraum von zehn Jahren 15 bis 16 Mrd. CHF entfallen. Dies hat der Schweizerische Nationalrat am vergangenen Donnerstag entschieden.

Er hat nicht festgelegt, wie viele Jagdflugzeuge er kaufen soll. In einem Gutachten, das der Bundesregierung zugrunde liegt, wurde der Ankauf von 40 Kampfflugzeugen und eines Flugabwehrsystems für einen Gesamtbetrag von 9 Mrd. CHF als Alternative angeboten. Es ist davon auszugehen, dass die vom Föderalrat angestrebte Regelung in diesem Zusammenhang liegt. Er hat den Zeitplan nicht verändert.

Rund eine halbe Milliarden Schweizerfranken sind die Folgekosten der technischen Umrüstung. Fünf Anbieter betrachtet der Bundesrat als Zulieferer der neuen Kampfflugzeuge. Auch die drei Kampfflugzeuge, die im Jahr 2014 im Einsatz waren, als die Kampfflugzeugbeschaffung scheiterte, kommen in Frage: Doch nicht nur mit dem Luftraumschutz hat sich der Schweizerische Nationalrat auseinandersetzt.

Zwischen 2023 und 2032 sollen 15 bis 16 Mrd. CHF in Waffenanlagen fließen. Von ihrem Etat von 5 Mrd. Schweizer Franken pro Jahr kann die Bundeswehr nur je rund 1 Mrd. Schweizerfranken in den Waffenkauf investieren. Zur Finanzierung der Investitionsvorhaben will der Bund in den nächsten Jahren den Vergütungsrahmen der Streitkräfte kontinuierlich ausweiten.

Dies wäre zunächst eine Erhöhung um 70 Mio. CHF. Im Verteidigungsministerium (VBS) wird nun geklärt, wie die finanzielle Ausstattung der Kampfflugzeuge und der Luftverteidigung auszusehen hat. Eine Planungsentscheidung würde den Verwendungszweck und die Beschaffungskosten festlegen. Wenn jedoch die Anschaffung von Kampfflugzeugen wie bei anderen Rüstungsprojekten über den Armeehaushalt erfolgt, kann die Bevölkerung nicht mitbestimmen.

Die letzten Versuche, neue Kampfflugzeuge zu kaufen, scheiterten an der Urnen. Die Wähler lehnten im Monat Mai 2014 den Ankauf von 22 Gripen-Kampfflugzeugen für 3,1 Mrd. Schweizerfranken ab. Der Konzern Schweiz ohne Streitkräfte (GSoA) verlangt einen Referendumsfähigen Entwurf für die neue Kampfflugzeugbeschaffung. Gemeinsam mit Alliierten wie den Gruenen sei sie zu einer Volksabstimmung "gegen einen solchen Milliardenscheck" vorbereitet, kuendigte die Fraktion an.

Wie viele und welche Kampfflugzeuge die Schweiz überhaupt braucht, wird vom Bund auf der Grundlage des Konzepts "wrist times pi" für die Neuanschaffung vorgeschlagen. So ein überteuertes Budget von acht Mrd. Schweizer Francs ist eine Beleidigung für die Wähler. Der jetzt laufende Einkauf wird über den gesamten Lebenszyklus bis zu 24 Mrd. Schweizerfranken kosten.

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